Hauptausschuss 15/19

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Tagesordnung

Niederschrift

T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

1.    Beschluss über die Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten
2.    Beschluss über Einwendungen zur Niederschrift über die Sitzung des Hauptausschusses
(19. HA 14) am 10. Dezember 2015
3.    Einwohnerfragestunde gem. § 16 c Abs. 1 Gemeindeordnung
4.    Bericht des Bürgermeisters
a.)    Amtsausschuss
b.)    ZVO
c.)    Gemeindetag
5.    Berichtswesen gem. § 45 b der Gemeindeordnung; hier: Regelbericht zum 31.12.2015
-Sitzungsvorlage 2/2016-
6.    Klärung einer Rabattierung für die Beschaffung von 3 Feuerwehrfahrzeugen
-Unterlage ist beigefügt-
7.    Rohentwurf zum Haushaltsplan 2016
-Sitzungsvorlage 1/2016-
8.    Antrag des FDP-Fraktion zum Thema „Windenergie“
-Antrag ist beigefügt-
9.    Anfragen der Ausschussmitglieder

Die nachfolgenden Tagesordnungspunkte werden nach Maßgabe der Beschlussfassung durch den Hauptausschuss voraussichtlich nichtöffentlich beraten.

10.    Anfrage von Herrn Dr. Botzet zum Betrauungsakt
-Eine Antwort ist beigefügt-
11.     Personalangelegenheiten
-Es wird vorgetragen-
12.    Anfragen der Ausschussmitglieder